E-Bike Rechtliches

Umständen, bei denen die rechtlichen Aspekte beim E-Bike verstärkt zum Tragen kommen

• Für den Besitzer eines S-Pedelecs.

• Beim nachträglichen Umbau eines Fahrrads zum E-Bike.

• Beim Thema Tuning.

Die CE-Kennzeichnung bestätigt die vollständige Einhaltung der „Grundlegenden (Sicherheits-) Anforderungen“, die in EU-Richtlinien konkret festgelegt sind.

 Dürfen auch Kinder E-Bikes fahren?

• So merkwürdig das klingt.: Ja, in der Theorie und im Hinblick auf ein Standard Pedelec mit 25 km/h Limitierung - uneingeschränkt. Als allgemeine Praxis wird aber empfohlen, dies aber erst bei Jugendlichen ab einem Alter von etwa 14 Jahren ernsthaft in Betracht zu ziehen. Nischenhersteller bieten jedoch bereits E-Bikes für Kinder mit reduzierter Leistung und angepasster Geometrie an.

Kann man einen Motor auch nachrüsten?

• Diverse Anbieter bieten Bausätze an, um ein normales Fahrrad auf ein E-Bike umzurüsten. Es ist jedoch dringend zu raten, dies beim Fachbetrieb durchführen zu lassen, bzw. hierfür einen Fachmann zu Rate zu ziehen.

Was ist dieses E-Bike Tuning?

• Das Tunen = der Wunsch nach Leistungssteigerung motorgetriebene Fahrzeuge hat auch vor dem E-Bike nicht Halt gemacht. Aber auch hier gilt: Das Tuning von E-Bikes ist illegal, gefährlich und riskant. Bei Unfällen, die auf Tuning zurückzuführen sind, drohen hohe Haftungskosten und strafrechtliche Verfolgung.

Was unterscheidet ein Pedelec vom S-Pedelec?

• Das S-Pedelec ist der "schnelle, große Bruder" des Pedelecs. Seine maximal durch den Motor abgeriegelte Höchstgeschwindigkeit liegt bei 45 km/h. Das S-Pedelec braucht ein "Mofa Kennzeichen", der Fahrer einen Führerschein der "Klasse AM". Da die Nutzung von S-Pedelecs im Straßenverkehr diversen Einschränkungen unterliegt, will die Anschaffung eines S-Pedelec gut überlegt sein. Eine Entscheidungshilfe findest du hier in unserem Blog.

Wann brauche ich eine Versicherung?

• Sobald du am öffentlichen Straßenverkehr teilnimmst und es in der Theorie dazu kommen kann, dass du Dritte (wenn auch ohne Absicht) schädigen könntest. Für schelle S-Pedelecs ist eine Versicherung gegen Haftpflichtschäden vom Gesetzgeber zwingend vorgeschrieben - beim Pedelec (noch) nicht.

Beleuchtung

• E-Bikes haben doch sicherlich eine Beleuchtung? Leider (noch) nicht durchgängig. Während bei den City E-Bikes / Trekking Rädern Falt/Klapprädern und S-Pedelecs in der Regel eine StVZO konforme Beleuchtungsanlage montiert ist, ist diese bei Cross E-Bikes und E-MTB's noch keine Selbstverständlichkeit, da vom Gesetzgeber nicht zwingend vorgeschrieben. Jedoch sind auch diese E-Bikes ohne großen Aufwand auf eine Beleuchtung nachrüstbar.

Fahrradträger

• Für den Transport von Fahrrädern via PKW haben sich 3 Systeme bewährt. Transport auf dem Dach, via eines Heckklappenträgers oder mit einem separaten Träger, welche auf einer Anhängekupplung montiert wird. Bedingt durch das hohe Eigengewicht von E-Bikes macht diesbezüglich nur ein Transport mit einem geeigneten Fahrradträger auf der Anhängekupplung Sinn.

Gewicht

• Relevant sind sowohl das Eigengewicht als auch das zulässige Gesamtgewicht eines E-Bikes. Das vom Hersteller angegebene zulässige Gesamtgewicht setzt sich zusammen aus Fahrradgewicht, Fahrer und Zuladung (Gepäck). Wird dieses dauerhaft überschritten, sind Schäden an den entsprechenden Komponenten bis hin zu einem Rahmenbruch nicht auszuschließen.

Höchstgeschwindigkeit

• Der Gesetzgeber schreibt beim Pedelec vor, die maximal vom Motor unterstützte Höchstgeschwindigkeit bei 25 km/h abzuriegeln. Natürlich kannst du mit reiner Muskelkraft noch weitaus schneller fahren, speziell bei Gefälle.

Inspektion

• Eine Inspektion = Wartung eines E-Bikes empfiehlt sich einmal pro Jahr bei einem Fachbetrieb durchzuführen um die Funktion aller Komponenten sicherzustellen und eventuell die Motorsteuerung über verfügbare  Software Updates auf den neuesten Stand zu bringen.

Jobrad

• JobRad ist das Dienstfahrrad-Konzept der LeaseRad GmbH Freiburg. Es funktioniert ähnlich wie das bekannte Dienstwagenleasing — nur mit Fahrrädern und E-Bikes statt Autos. Bei JobRad ist der Arbeitgeber der Leasingnehmer und überlässt das Rad dem Mitarbeiter zur Nutzung. Entscheidet sich ein Mitarbeiter für ein JobRad, entscheidet er sich gleichzeitig dafür, einen Teil seines Gehaltsanspruchs in einen Sachbezug umzuwandeln. Dadurch verringert sich das zu versteuernde Einkommen sowohl für ihn selbst wie für den Arbeitgeber.

Nachrüst Kit

• Diverse Anbieter bieten Bausätze an, um ein normales Fahrrad auf ein E-Bike umzurüsten. Es ist jedoch dringend zu raten, dies beim Fachbetrieb durchführen zu lassen, bzw. hierfür einen Fachmann zu Rate zu ziehen.

Pedelec

• Ein Pedelec (Pedal Electric Cycle) ist eine Ausführung eines Elektrofahrrads, bei der der Fahrer von einem Elektroantrieb nur dann unterstützt wird, wenn er gleichzeitig selbst die Pedale tritt. Echte E-Bikes jedoch, einfach ausgedrückt, fahren von selbst. Im Sprachgebrauch hat sich aber der Begriff „E-Bike“ durchgesetzt. Wer „E-Bike“ sagt, meint in der Regel Pedelec.

Radwegbenutzung

• Ein Pedelec (Pedal Electric Cycle) ist eine Ausführung eines Elektrofahrrads, bei der der Fahrer von einem Elektroantrieb nur dann unterstützt wird, wenn er gleichzeitig selbst die Pedale tritt. Echte E-Bikes jedoch, einfach ausgedrückt, fahren von selbst. Im Sprachgebrauch hat sich aber der Begriff „E-Bike“ durchgesetzt. Wer „E-Bike“ sagt, meint in der Regel Pedelec.

Radwegbenutzung

• Mit deinem Pedelec hast du die gleichen Rechte und Pflichten wie "normale" Fahrradfahrer. So kannst du natürlich auch Radwege uneingeschränkt nutzen. Für die schnellen S-Pedelecs hingegen sind die normalen Fahrradwege derzeit (noch) in Deutschland tabu. 

S-Pedelec

• Das S-Pedelec ist der "große Bruder" des Pedelec. Wie auch beim Pedelec wird die Motorunterstützung bei einer bestimmten Geschwindigkeit abgeregelt - im Falle eines S-Pedelec bei 45 km/h. Wie auch beim Pedelec gilt für das S-Pedelec: Ohne Treten keine Motorunterstützung.

StVO

• Straßenverkehrs-Ordnung (Deutschland). Der erste Teil regelt das Verhalten im Straßenverkehr. Leitgedanke ist dabei das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme. Die wichtigsten Regelungen sind die Straßenbenutzung, die Geschwindigkeitsbegrenzung, der Abstand, das Überholen, die Vorfahrt, das Abbiegen, das Halten und Parken  und die Beleuchtung.

StVZO

• Die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung regelt derzeit noch formale und technische Voraussetzungen für die Zulassung von Fahrzeugen für den Verkehr auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen.

Teil I behandelt die Zulassung von Fahrzeugen im Allgemeinen,
Teil II die Betriebserlaubnis und Bauartgenehmigung,
Teil III die Bau- und Betriebsvorschriften.

Tuning

• Das Tunen = der Wunsch nach Leistungssteigerung motorgetriebene Fahrzeuge hat auch vor dem E-Bike nicht Halt gemacht. Aber auch hier gilt: Das Tuning von E-Bikes ist illegal, gefährlich und riskant. Bei Unfällen, die auf Tuning zurückzuführen sind, drohen hohe Haftungskosten und strafrechtliche Verfolgung.

Versicherung

• Für schelle S-Pedelecs ist eine Versicherung gegen Haftpflichtschäden vom Gesetzgeber zwingend vorgeschrieben. Reguläre Pedelecs sind in der Regel durch eine Privathaftpflichtversicherung mit abgedeckt (so sie denn bereits existiert). Im Zweifelsfall: Bei der eigenen Versicherung nachfragen. 

Was gibt es Neues in 2019?

Ein Auszug aus der DIN EN 15194

• Höchstgeschwindigkeit mit Motorunterstützung (alle Systeme)
• Parameter, die die Höchstgeschwindigkeit des Fahrzeugs beeinflussen und durch den Entwurf beschränkt werden
• maximales Übersetzungsverhältnis (System mit Mittelmotor)
• maximale Motorleistung (alle Systeme)
• maximale Drehzahl der Anfahrunterstützung
•  vorhersehbare Manipulationen der für die Zulassung relevanten Konfiguration müssen verhindert oder durch geeignete Gegenmaßnahmen ausgeglichen werden, d. h. Plausibilitätslogiken zum Erkennen von Manipulation an Sensoren
• abgeschlossene Menge an Bauteilen (d. h. Betrieb nur mit dafür zugelassener Batterie)
• Schutz vor dem spurenlosen Öffnen relevanter Bauteile (Verplombung).